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Weitere Inhalte(März 2024) 23 Jahre ist es her, dass der Bundestag die Beteiligung am Einsatz in Afghanistan beschloss und sich damit an dem „weltweiten Kampf gegen den Terrorismus“ beteiligte, den der ehemalige US-Präsident George W. Bush nach den Anschlägen am 11. September 2001 ausgerufen hatte. Die Bundesregierung hat am 22. Februar 2024 im Zuge der Veröffentlichung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission über das künftige vernetzte Engagement Deutschlands diskutiert.
Die Enquete-Kommission hatte sich gemäß ihrem Auftrag in der ersten Phase ihrer Arbeit mit dem knapp 20-jährigen deutschen Engagement in Afghanistan und dessen Aufarbeitung beschäftigt. Direkt zu Beginn des Berichts hält die Kommission fest, dass mit dem Abzug und der Machtübernahme der Taliban 2021 Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern strategisch gescheitert ist, Ergebnisse und gesteckte Ziele dauerhaft abzusichern. Deutschland habe das Ziel eines Staatsaufbaus mit rechtsstaatlichen Institutionen und einer weitreichenden gesellschaftlichen Transformation verfolgt. Allerdings fehlte es der internationalen Gemeinschaft an einer langfristigen und mit den vorhandenen Fähigkeiten und Ressourcen realistisch umsetzbaren Strategie zur Förderung eines stabilen Afghanistans, heißt es im Zwischenbericht weiter.
Nichtsdestotrotz sei der Afghanistan-Einsatz ein Anlass für einen Lernprozess gewesen, auf dessen Grundlage zukünftige Einsätze beurteilt werden könnten.
Info: Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Tel. 030 2270, mail[at]bundestag.de, www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_afghanistan