Bundesratspräsidentin in Kasachstan und Moldau

(Juni 2025) Mit einem Besuch des Parlaments in Chișinău beendete Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger am 30. Mai 2025 ihre mehrtägige Reise nach Kasachstan und Moldau. In Kasachstan führte sie Gespräche mit der gesamten Staatsspitze sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft.

In der kasachischen Hauptstadt Astana traf Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger am 28. Mai 2025 den Vorsitzenden des Senats, Maulen Aschimbajew, auf dessen Einladung sie das Land besuchte. Im Zentrum des Austauschs standen Möglichkeiten zur vertieften Zusammenarbeit von Deutschland und Kasachstan. Das Land gilt als Schlüsselpartner in der zentralasiatischen Region sowohl politisch als auch kulturell und wirtschaftlich. Rehlinger hob in allen Gesprächen die Bedeutung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit für die bilaterale Zusammenarbeit hervor. Es folgten Besuche im Kasachisch-Deutschen Zentrum und in der Deutsch-Kasachischen Universität in Almaty. Hier wurde ein Fokus auf Digitalisierung sowie auf den kulturellen Austausch und Bildungskooperationen zwischen Deutschland und Kasachstan gelegt. 

Auf dem Rückflug nach Deutschland landete die Bundesratspräsidentin zu einem Kurzbesuch in Chișinău, der Hauptstadt der Republik Moldau. Im Parlamentsgebäude des Landes traf sie Parlamentspräsident Igor Grosu. Rehlinger begrüßte die Entscheidung der moldauischen Bevölkerung, das Ziel eines EU-Beitritts in der Verfassung zu verankern, und lobte die Fortschritte des Landes bei der Erfüllung der Beitrittskriterien. Außerdem regte sie nachdrücklich die Bildung deutsch-moldauischer Regional- und Kommunalpartnerschaften an.

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Info: Bundesrat, Leipziger Straße 3-4, 10117 Berlin, Tel. 030 1891000, bundesrat[at]bundesrat.de, https://www.bundesrat.de/SharedDocs/texte/25/20250530_27-reise_kasachstan_moldau.html