Neues EU-Partnerschaftsabkommen mit 79 Staaten aus Afrika, Karibik und Pazifik unterzeichnet

(Mai 2023) Das Bundeskabinett hat am 26. April 2023 der Unterzeichnung des EU-Partnerschaftsabkommens mit den Mitgliedern der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (OAKPS), zugestimmt.

Ziel des Abkommens ist es, einen Rahmen für die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Staatengruppe zu schaffen. Dabei sind die Schwerpunktthemen der Kooperation Migration, Mobilität, nachhaltiges Wirtschaften, Klimapolitik und soziale Entwicklung. Außerdem enthält das Abkommen ein klares Bekenntnis zur Wahrung von Menschenrechten und dient der Friedenssicherung.

Nach der Unterzeichnung aller Staaten soll das Abkommen 20 Jahre gelten und ist somit der direkte Nachfolger des im Jahre 2000 beschlossenen Cotonou Abkommens. 79 afrikanische, karibische und pazifische Staaten der OAKPS sind in die Kooperationsvereinbarung einbezogen. Somit umfasst diese vier Kontinente, 1,5 Milliarden Menschen und über die Hälfte der Sitze bei den Vereinten Nationen. Die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, betont die Wichtigkeit eines solchen Abkommens, um gemeinsame Krisen meistern und globale Herausforderungen bewältigen zu können. Es zeige zudem, dass die EU mehr und besser mit den Partnern in Afrika, der Karibik und dem Pazifik zusammenarbeiten möchte.

Info: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Stresemannstraße 94 10963 Berlin, Tel: 030 185350, presse[at]bmz.bund.de, https://www.bmz.de/de/service/lexikon/cotonou-abkommen-14192