The Strive for Solidarity and Fair Sharing of Responsibility in the Common European Asylum System. An analysis of Mare Nostrum, Triton and the European Agenda on Migration

Masterarbeit, Fachbereich Sozialwissenschaften, 68 Seiten, engl.

Zusammenfassung:

Wie der Titel meiner Masterarbeit schon erkennen lässt, bildet das Common European Asylum System den Grundrahmen meiner Analyse. Das CEAS wurde durch den Vertrag von Lissabon implementiert und repräsentiert seitdem die rechtliche Grundlage auf Basis welcher die europäischen Staaten operieren sollen um optimale Bedingungen für Asylsuchende und Migranten zu schaffen. Laut Artikel 80 des Vertrages von Lissabon soll sich die Europäische Politik in den Bereichen Migration, Asyl und Grenzkontrolle der „Solidarität“ und „geregelten Aufteilung der Verantwortlichkeiten“ zwischen Mitgliedstaaten verpflichten. Ziel der Arbeit war es aufzuzeigen, inwieweit Artikel 80 Beachtung findet und angewandt wird. Deshalb habe ich zwei Fallstudien analysiert: zum einen Italien als EU Staat, welcher am stärksten von Migrationsströmen betroffen ist, und zum anderen die Europäische Union als übergeordnete Institution, die als hauptverantwortliche Instanz die aktuelle Flüchtlingssituation überblicken und steuern soll. Im Zuge dessen habe ich die italienische Operation für Such- und Rettungsdienste, Mare Nostrum (2013), und die darauf folgende EU Operation Triton, die im Jahr 2014 als Ersatz für Mare Nostrum gestartet ist, miteinander verglichen. Die Operation Mare Nostrum der italienischen Regierung entstand in Reaktion auf ein tragisches Seeunglück, bei welchem mehr als 300 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ums Leben kamen. Bereits nach einem Jahr jedoch wurde Mare Nostrum auf Grund wirtschaftlichen und politischen Drucks wieder eingestellt. Die Nachfolgeoperation Triton, von der EU implementiert, verschob den Fokus der Mittelmeermission von einem Such- und Rettungsdienst auf reine Grenzkontrolle, was tragische Auswirkungen für die Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa zur Folge hatte. Im April 2015 geschah die bis dato schlimmste Tragödie im Mittelmeer seit Beginn der Flüchtlingskrise – 800 Menschen ertranken. Dieses Unglück veranlasste die EU einzusehen, dass Frontex alleine der Aufgabe nicht gewachsen ist. Die Europäische Kommission formulierte daraufhin einen Zehn-Punkte-Plan, in der Hoffnung der Krise organisatorisch und menschlich besser gerecht zu werden. Meine Analyse bezieht sich demnach nur auf den Zeitraum von Oktober 2013 bis April 2015; da ich meine Masterarbeit während des Sommersemesters 2015 geschrieben habe. Die Entscheidung über die Flüchtlingskrise zu schreiben und forschen wuchs aus der Aktualität, Dringlichkeit und Relevanz der Thematik, welche bis heute anhält. Der theoretische Rahmen meiner Analyse stützt sich auf Schneider & Jannings Modell der sogenannten Policy Cycle, in welchem jede neu eingeführte Politik/Strategie in ihren verschieden Phasen (von der Formulierung bis zur Implementierung bis hin zur Terminierung) betrachtet wird. Weiterführend evaluierte ich diese Ergebnisse dann im direkten Vergleich mit den legalen Rahmenbedingungen die durch das CEAS gesetzt wurden. Wie bereits erwähnt, werden „Solidarität“ und „geregte Aufteilung der Verantwortlichkeiten“ als Referenz angewendet um die Italienische und Europäische Politiken zu analysieren und, wenn benötigt, objektiv zu kommentieren. Ich glaube, dass der Bereich meiner Forschung für weitere Politik-Analysen und Vergleiche wertvoll sein könnte - die Migrationspolitik ist ein Bereich der ständiger Veränderung obliegt, sodass man aus den Erfahrungen der Vergangenheit lernen kann und von akademischen Analysen profitieren sollte. Das erneute Rettungsmanöver vom 25./26. Juni diesen Jahres, bei welchem mehr als 3300 Menschen auf ihrer Flucht von Libyen nach Italien gerettet wurden zeigt deutlich, dass Europa noch weit davon entfernt ist eine solidarische und verantwortliche geteilte Politik zu verwirklichen.