staatliche Organisation

Hessen stellt sich bewusst den Herausforderungen der Globalisierung und hat sich mit der Verabschiedung seiner Leitlinien zur Entwicklungszusammenarbeit zu den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals – SDGs) bekannt. Die Leitlinien der Hessischen Landesregierung benennen die Grundsätze, denen sich Hessen bei der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) verpflichtet hat, verdeutlichen die Schwerpunkte der EZ-Aktivitäten und erläutern die diesbezüglich eingesetzten Instrumente.

Die Landesregierung fördert entwicklungspolitische Projekte im In- und Ausland. Besondere Bedeutung hat die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements der zahlreichen Akteure aus Hessen für eine nachhaltige Entwicklung im Globalen Süden. Viele Aktivitäten der oftmals ehrenamtlich arbeitenden Vereine werden hierdurch überhaupt erst ermöglicht.

Die Inlandsprojekte sind zumeist Bildungsprojekte. Sie informieren über globale Zusammenhänge und zeigen konkrete Handlungsoptionen für eine global nachhaltige Entwicklung auf. Auch im Rahmen des Eine Welt-Promotor*innen-Programms werden Alternativen für eine zukunftsfähige Gesellschaft vermittelt. Eine-Welt-Promotor*innen beraten und vernetzen zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen, die sich entwicklungspolitisch engagieren. In Hessen koordiniert das Entwicklungspolitische Netzwerk Hessen e. V. (EPN Hessen) dieses Programm. Das EPN Hessen ist der Dachverband der entwicklungspolitischen Organisationen in Hessen. Dabei arbeitet die Landesregierung eng mit hessischen entwicklungspolitischen Vereinen und Organisationen zusammen.

Die geförderten Auslandsprojekte weisen sowohl geografisch als auch inhaltlich eine große Bandbreite auf. Investive Maßnahmen, wie der Bau von Schulgebäuden, Pilotanlagen zur landwirtschaftlichen Erzeugung oder einer Orthopädiewerkstatt, gehören ebenso dazu wie Qualifizierungsmaßnahmen, beispielsweise die Förderung der Berufsausbildung.

Im Rahmen der Kooperation mit dem Bund in der Entwicklungszusammenarbeit legt das Land Hessen einen Schwerpunkt auf die Förderung der beruflichen Bildung in den Partnerländern des Globalen Südens. Bei der Umsetzung von Projekten des Bund-Länder-Programms in Äthiopien und Indien brachte die Hessische Landesstelle für Technologiefortbildung ihre Expertise ein. Darüber hinaus wurde ein weiteres Projekt des Bund-Länder-Programms in Vietnam zum SARS-CoV-2-Monitoring im Abwasser mit der Technischen Universität Darmstadt initiiert.

Bei der Ausgestaltung der entwicklungspolitischen Aktivitäten wird die Landesregierung seit Herbst 2019 vom „Beirat Entwicklungszusammenarbeit der Hessischen Landesregierung“ beraten. Das Gremium regte im Herbst 2020 seinerseits Empfehlungen zum geplanten Bundesgesetz über die Stärkung unternehmerischer Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in globalen Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz) an. Die Hessische Landesregierung setzte sich in der Wirtschaftsministerkonferenz am 25. November 2020 und im Bundesrat für die Genese des Gesetzes ein.

Im zweijährigen Turnus berichtet die Hessische Landesregierung über ihre entwicklungspolitischen Aktivitäten. Den zweiten Bericht der Hessischen Landesregierung zur entwicklungspolitischen Zusammenarbeit für die Jahre 2020 und 2021 finden Sie online unter www.entwicklungspolitik-deutsche-laender.de.

Der Freistaat Thüringen bekennt sich mit den „Leitlinien der Thüringer Entwicklungszusammenarbeit“ zu seiner entwicklungspolitischen Verantwortung und zur Gestaltung einer Politik im Sinne der Agenda 2030. Die Thüringer Landesregierung versteht Entwicklungszusammenarbeit als Querschnittsaufgabe, zu deren Erfüllung maßgeblich u. a. auch die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie, das Integrationskonzept und der Thüringer Bildungsplan sowie die Energie- und Klimaschutzstrategie beitragen.

Das Land nimmt seine entwicklungspolitische Verantwortung gemeinsam mit den entwicklungspolitischen Akteurinnen und Akteuren der Zivilgesellschaft wahr. Das Eine Welt Netzwerk Thüringen als Dachorganisation des entwicklungspolitischen Engagements der Thüringer Nichtregierungsorganisationen ist wichtigster Kooperationspartner der Thüringer Landesregierung. Darüber hinaus unterstützt das Land die Arbeit von gesellschaftlichen Gruppen, Kirchen und anderen nichtstaatlichen Trägern der Entwicklungszusammenarbeit. Im Zentrum der entwicklungspolitischen Konzeption des Landes steht eine nachhaltige Bildungsarbeit.

Seit 2016 beteiligt sich Thüringen an der Finanzierung des von Bund und Ländern gemeinsam getragenen Eine-Welt-Promotor*innenprogramms. Ziel ist es, insbesondere im Rahmen von Bildungsprojekten das Interesse an entwicklungspolitischen Themen zu stärken und ein Verständnis dafür zu wecken, dass die Handlungsbereitschaft jedes Einzelnen ein unverzichtbarer Beitrag auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft und zu einer gerechteren Welt ist. Die Promotorinnen und Promotoren engagieren sich in Thüringen schwerpunktmäßig in den Bereichen Wirtschaft, Menschenrechte, Globales Lernen und Regionale Strukturentwicklung. Sie stärken das Wissen und die Kompetenz in Hinblick auf ökologische und soziale Zukunftsfähigkeit, fördern politische Partizipation
und vernetzen zivilgesellschaftliche Organisationen, Vereine und Projekte in Thüringen und darüber hinaus. Mit Projekten in Schulen und Bildungseinrichtungen schaffen sie ein Bewusstsein für globale Zusammenhänge und leisten einen Beitrag zum Abbau von Vorurteilen und Fremdenfeindlichkeit.

Entwicklungspolitische Unterstützung für den Globalen Süden leistet der Freistaat Thüringen durch die finanzielle Zuwendung von Projekten, die von Vereinen in Thüringen mit großem Engagement initiiert und teilweise seit vielen Jahren betreut werden. Darunter sind ein größeres Krankenhausprojekt in Zomba/Malawi, an dem Thüringen sich im Rahmen eines Bund-/Länderprojektes zusammen mit der GIZ beteiligt, sowie ein Schulprojekt in Mombasa/Kenia.

Ziel der Entwicklungszusammenarbeit des Freistaats Bayern ist es, im Rahmen seiner Möglichkeiten weltweit einen Beitrag zu einer nachhaltigen und friedlichen Entwicklung sowie zur Völkerverständigung zu leisten. Im Rahmen des 2019 beschlossenen Bayerischen Afrikapakets unterstützt die Staatsregierung deshalb gezielt ihre vier Schwerpunktländer Äthiopien, Senegal, Südafrika (Westkap und Gauteng) sowie Tunesien. Mit dem Koalitionsvertrag 2023 wurde zudem ein neuer regionaler Fokus auf Kenia gelegt.

Das Engagement des Freistaats Bayern im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit deckt unterschiedliche Themenfelder ab, insbesondere engagiert sich Bayern gemäß des Bayerischen Afrikapakets in den Bereichen Wirtschaftliche Beziehungen und Berufliche Bildung, Schulische Bildung und Wissenschaft, Landwirtschaft und Umwelt sowie Öffentliche Verwaltung. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit ausgewählten Ländern ist von gegenseitigem Respekt gekennzeichnet. Sie ist Grundlage für die erfolgreiche Kooperation zur Stärkung der Eigenverantwortung der Partnerländer unter Beachtung der Grundsätze der Subsidiarität und der Einhaltung internationaler Konventionen und Standards.

Der Freistaat Bayern setzt sich auch für ein besseres Verständnis der hiesigen Bevölkerung für die Herausforderungen der Entwicklungs- und Schwellenländer ein. Auslandsaktivitäten werden daher ergänzt durch Inlandsarbeit wie schulische und außerschulische Maßnahmen und die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen aus dem Eine-Welt-Bereich, wie dem Eine Welt Netzwerk Bayern e. V.